SAPV-Leistungen unterfallen dem sogenannten „Vergaberecht“ – Kommentar einer Medizinrechtlerin

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 15.06.2016 (Az. VII Verg 56/15) entscheiden, dass es sich bei Leistungen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung nach den §§ 37b, 132d SGB V um nachrangige Dienstleistungen im Sinne der Anlage 1, Kategorie 25 zur Vergabeverordnung (Gesundheitswesen) handelt. Ein Leistungserbringer hatte gegenüber den Kostenträgern Interesse zum Abschluss eines SAPV-Vertrags bekundet.…

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SAPV Verträge in RLP sind nicht (mehr) gültig. SAPV-Leistungen unterfallen dem sogenannten „Vergaberecht“

Die abgeschlossenen Verträge zur SAPV in RLP auf der Grundlage des Muster-Vertrags von 2009 in der aktuellen Fassung von 01/2011 zwischen den Krankenkassen und den SAPV Teams sind nicht gültig. Das hat das Bundeskartellamt, das durch einen SAPV Anbieter, der in RLP tätig werden will, angerufen wurde, am Rande seines Beschlusses festgestellt (link s.u.). Neben…

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SAPV: Rheinland-Pfalz will Vergaberecht umgehen

Mainz – Unheilbar kranke Menschen sind im medizinischen Notfall nicht gut genug versorgt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz plant deswegen einen Vorstoß in der Gesundheitsministerkonferenz (GSK) mit dem Ziel, die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) von den Vorgaben des Vergaberechts zu lösen. „Die Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen kann nicht behandelt werden wie der gewöhnliche Beschaffungsakt einer x-beliebigen…

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Jubiläumsfeier am 20.02.2016 in der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar – Festakt und Symposium mit 100 Gästen

Ein runder Geburtstag und ein sehr schöner und würdiger Rahmen! Am 20. Februar 2016 feierte die Interdisziplinäre Gesellschaft für Palliativmedizin e.V. ihr 20-jähriges Bestehen in der Aula der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV) mit ca.100 Gästen. Der Vorsitzende der iGP, Herr Dr. Christoph Lerchen, eröffnete die Jubiläumsfeier mit einem kurzen Impuls und blickte dabei auf die…

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20 Jahre Interdisziplinäre Gesellschaft für Palliativmedizin in Rheinland-Pfalz 1996-2016

  Im Januar 1996 gründete sich die Interdisziplinäre Gesellschaft für Palliativmedizin in Rheinland-Pfalz iGP e.V., in ihrer konstituierenden Sitzung in Koblenz. Von Beginn an hat sich die Gesellschaft zum Ziel gesetzt, den Aufbau und die Durchführung einer palliativen Versorgung in Rheinland-Pfalz mit einem fachübergreifend interdisziplinären Ansatz zu fördern und weiter zu entwickeln. Dieser Ansatz, der…

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